Rechtsprechung


Unterbrechung der Erwerbstätigkeit und der nacheheliche Unterhalt

Posted on Juni 3rd, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Unterbrechung der Erwerbstätigkeit und der nacheheliche Unterhalt

Grundsätzlich geht der Gesetzgeber nach der Beendigung einer Ehe von dem Grundsatz der Eigenverantwortung aus.

Voraussetzung für einen Anspruch auf Unterhalt nach der Ehescheidung ist das Vorliegen eines ehebedingte Nachteils. Ein solcher wird immer dann angenommen, wenn eheliche Kinder zu betreuen sind und der betreuende Elternteil nicht oder nicht Vollzeit erwerbstätig sein kann.

Ebenfalls unterhaltsberechtigt ist derjenige,

von dem nach Scheidung, der Beendigung der Pflege oder Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes oder eines zu nächst gegeben Unterhaltsanspruch wegen Krankheit oder Gebrechen oder Erwerbsobliegenheit eine Erwerbstätigkeit nicht mehr aufgrund seines Alters erwartet werden kann. Insofern schützt das Recht vor Anforderungen, die nicht erfüllt werden können. Häufig ist bei einem der Ehepartner ein Nachteil infolge einer mehrjährigen Unterbrechung der Erwerbstätigkeit gegeben.

Allein die Unterbrechung der Erwerbstätigkeit stellt jedoch noch keinen ehebedingten Nachteil dar.

Nach der Rechtsprechung des BGH (FamRZ 2011,1347 Tz. 29) stellt die einvernehmliche Aufgabe der beruflichen … Read More »



Autokauf von privat oder über Händler – gibt es aus rechtlicher Sicht Unterschiede?

Posted on September 10th, by Arne Albers in Recht, Verkehrsrecht. Kommentare deaktiviert für Autokauf von privat oder über Händler – gibt es aus rechtlicher Sicht Unterschiede?

Eine der häufigsten Fragen, die mir als Verkehrsrechtlerin gestellt wird, lautet: Gibt es eigentlich einen Unterschied zwischen dem Kauf von einer Privatperson oder von einem Händler? Die Antwort ist: Ja, es gibt rechtlich einen großen Unterschied.

Die obergerichtliche Rechtsprechung lehnt beim privaten Direktverkauf die Annahme einer Beschaffenheitszusicherung einhellig ab. Das geht sogar so weit, steht im Text eines privaten Pkw- Kaufvertrags in der Rubrik „nächste HU“ die handschriftliche Eintragung „neu“, so liegt darin keine Beschaffenheitszusicherung.

Dieser Hintergrund führt dazu, aus Verkäufersicht einen Privatverkauf vorzuziehen. Und in der Tat, selbst wenn das Geschäft mit der Privatperson durch einen Autohändler vermittelt worden ist, handelt es sich weiter um einen Privatverkauf. Entscheidend ist, dass der Verkäufer als Privatperson auftritt. Dann ist es ein Erwerb des Kraftfahrzeugs von privat.

Ganz anders sieht die Rechtslage aus, wenn der Verkäufer ein Kfz-Händler ist. Bei ihm wird jeweils aufgrund seiner … Read More »