Familienrecht


Ehevertragliche Regelung ergänzt idealerweise eine vorweggenommene Erbfolge

Posted on August 20th, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Ehevertragliche Regelung ergänzt idealerweise eine vorweggenommene Erbfolge

Viele Menschen investieren in Wohneigentum. Oft wird dieses an den Erben frühzeitig weitergegeben, allerdings mit der Vereinbarung, dass der Abgebende bis zum Lebensende ein Wohnrecht hat. Dieses wird juristisch als Nießbrauchrecht bezeichnet. Es lastet auf dem Eigentum und vermindert damit dessen freie Nutzung: sollte es verkauft werden, kann der Käufer nicht frei darüber verfügen. So ist der Wert des Grundeigentums in der Zeit des Nießbrauchrechts niedriger als der freie Marktwert. Andererseits ist vorweggenommene Erbfolge eine beliebte Möglichkeit, durch frühzeitige Weitergabe das Erbe zu regeln.

Kommt es dann zur Scheidung, stellt sich die Frage, was passiert mit der frühzeitig übertragenen Wohnung, für die ein Wohnrecht seitens des Übergebenden existiert. Kern des Scheidungsverfahrens ist die Ermittlung des Zugewinns und dessen Verteilung auf die sich Scheidenden. Rein gedanklich kann überlegt werden, dass die restliche Zeit des Wohnrechts permanent kleiner wird, damit im Gegenzug der … Read More »



Der pauschalierte Zugewinnausgleich im Erbfall

Posted on August 15th, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Der pauschalierte Zugewinnausgleich im Erbfall

Als Fachanwältin für das Familienrecht werde ich oft gefragt, ob der geschiedene Ehegatte auch nach der Scheidung noch erbberechtigt ist. Dies ist nicht der Fall.

Mit Scheidung entfällt das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten nach § 1931 BGB. Diese Folge tritt bereits dann ein, wenn ein Ehegatte während des Scheidungsverfahrens verstirbt.

Im Falle eines Erbfalles sieht der Gesetzgeber neben dem gesetzlichen Erbrecht des Ehegatten einen pauschalierten Ausgleichsanspruch des überlebenden Ehegatten in Höhe eines Viertels des Nachlasses vor. Viele Jahre war unklar, ob dieser pauschalierte Zugewinnausgleichsanspruch dasselbe Schicksal wie der gesetzliche Erbanspruch des noch nicht geschiedenen Ehegatten erleidet.

Zu diesem Thema hat der BGH mit seiner Entscheidung vom 13.5.2015 (IV.ZS, Beschluss vom 13.05.2015) Klarheit geschaffen. Der pauschale Zugewinnausgleich nach § 1371 Abs. 1 BGB ist rein güterrechtlich zu qualifizieren.

Das hat während eines laufenden Scheidungsverfahrens zur Folge, dass bei Vorliegen des gesetzlichen Güterstandes der Zugewinngemeinschaft der … Read More »



Elterngeld plus – zusätzliche Förderung Teilzeitbeschäftigter und Alleinerziehender

Posted on Juli 20th, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Elterngeld plus – zusätzliche Förderung Teilzeitbeschäftigter und Alleinerziehender

Seit dem 1.1.2015 ist die Neufassung des BEEG (Bundeselterngeld – und Elternzeitgesetz) in Kraft getreten.

§ 4 Abs. 1 Satz 1 BEEG belässt es bei dem Basiselterngeld an Mütter und Väter für 14 Monate. Nach Satz 2 dieser Vorschrift in Verbindung mit § 4 Abs. 3 BEEG kann das Elterngeld plus auch nach dem 14. Lebensmonat bezogen werden, solange es ab dem 15. Lebensmonat in aufeinanderfolgenden Monaten von zumindest einem Elternteil in Anspruch genommen wird. Das Elterngeld beträgt dann nach § 4 Abs. 3 Satz 2 BEEG höchstens die Hälfte des Elterngeldes. Ein Basiselterngeld im Monat wird damit in zwei Elterngeld plus Monate umgewandelt. Diese Wahl ist vor allem für teilzeitbeschäftigte Eltern vorteilhaft.

Neu strukturiert wurden die Voraussetzungen sowie die Dauer des Bezuges des Elterngeldes durch einen Elternteil; § 4 Abs. 5, Abs. 6 BEEG. Nach Paragraph vier Abs. 6 BEG kann … Read More »



Ehevertrag: Geltungsbedingungen

Posted on Juli 15th, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Ehevertrag: Geltungsbedingungen

Gilt ein Ehevertrag auch dann weiter, wenn nach Abschluss eines Ehevertrages die Ehe tatsächlich ganz anders läuft?

Vertragliche Vereinbarungen zu Beginn der Ehe bedürfen intensiver Abwägung und guter Beratung. Denn es ist auch zu beachten: Sollte sich nur für einen Ehepartner der Verlauf der Ehe anders gestalten als bei Abschluss des Vertrages beabsichtigt, so ist dieser Ehepartner dennoch an die ehevertragliche Vereinbarung gebunden. Das tatsächliche Leben kennt Sprünge. Ein Ehevertrag kann eine gute Grundlage für die Ehe darstellen, da er die Auffassungen bei Eheschließung klärt. Er sollte nicht notwendig als etwas Festes, sondern durchaus als etwas Dynamisches, das gegebenenfalls weiterentwickelt wird, verstanden werden.

Bei der Überprüfung der Verbindlichkeit eines vertraglich vereinbarten Ausschlusses des Versorgungsausgleichs hat der BGH im Rahmen der Ausübungskontrolle nach § 242 BGB eine Klarstellung getroffen. Der hierbei gegenständliche Ehevertrag hatte der Sittenwidrigkeitskontrolle nach § 138 BGB standgehalten und wurde … Read More »



Wie läuft eine Scheidung ab?

Posted on Juni 26th, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Wie läuft eine Scheidung ab?

Ihre Unterstützung kann nur dann optimal erfolgen, wenn die Konstellation geklärt ist.
Wir gehen diesen Weg typisch in sechs Schritten:

1. Schritt

Wir vereinbaren einen ausführlichen Beratungstermin,

um zu sehen, wie Ihre spezielle Situation ist,
wie die jeweilige wirtschaftliche Lage ist,
um Ihre Wünsche aufzunehmen,
die sich auf die Wohnsituation beziehen können,
die sich auf Kinder beziehen können
und viele weitere Punkte berühren können.

Ergebnis sind die Ausgangslage und das angeratene Vorgehen; z. B. Vereinbarungen in nicht streitigen Bereichen; Klärung und Interessenvertretung in streitigen Bereichen.

2. Schritt

Wenn Sie mit dem Vorgehen einverstanden sind und Sie in dieser Weise auf die Scheidung zugehen wollen, beauftragen Sie uns und erteilen eine Vollmacht. Damit startet der Prozess, Ihre Interessen werden entsprechend aktiv in dem Verfahren wahrgenommen.

3. Schritt

Zunächst gilt es, die wesentlichen Fragen so weit wie möglich zu klären. Hier geht es um die Aufteilung des vorhandenen Vermögens, hier geht es um … Read More »



Kindesunterhalt im Wechselmodell

Posted on März 5th, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Kindesunterhalt im Wechselmodell

Die Gesetze laufen oft hinter der Vielfalt heutiger Lebensformen hinterher:

Kindesunterhalt im Wechselmodell

Immer häufiger wird zwischen geschiedenen Ehepartnern die Betreuung der gemeinsamen Kinder im Wechselmodell vereinbart. Wechselmodell heißt, dass beide Elternteile gleichwertige Betreuungsanteile für die Kinder übernehmen. Das Kind lebt folglich in zwei Haushalten, so dass eine Pflicht zur Zahlung von Barunterhalt bei gleichwertiger wirtschaftlicher Position der Elternteile entfällt. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die wirtschaftliche Position der Elternteile stark voneinander abweicht. Der wirtschaftlich schwächere Elternteil hat dann einen Anspruch auf Zahlung von Kindesunterhalt gegen den wirtschaftlich stärkeren Elternteil.

Aber wie soll dieser Anspruch durchgesetzt werden? Kein Elternteil hat die Obhut im Sinne des § 1629 Abs. 2 Satz 2 BGB. In dieser Vorschrift ist bestimmt, dass bei gemeinsamer elterlicher Sorge der Elternteil, in dessen Obhut sich das Kind befindet, Unterhaltsansprüche des Kindes gegen den anderen Elternteil geltend machen kann. Bei … Read More »