Ehepartner


Ehevertragliche Regelung ergänzt idealerweise eine vorweggenommene Erbfolge

Posted on August 20th, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Ehevertragliche Regelung ergänzt idealerweise eine vorweggenommene Erbfolge

Viele Menschen investieren in Wohneigentum. Oft wird dieses an den Erben frühzeitig weitergegeben, allerdings mit der Vereinbarung, dass der Abgebende bis zum Lebensende ein Wohnrecht hat. Dieses wird juristisch als Nießbrauchrecht bezeichnet. Es lastet auf dem Eigentum und vermindert damit dessen freie Nutzung: sollte es verkauft werden, kann der Käufer nicht frei darüber verfügen. So ist der Wert des Grundeigentums in der Zeit des Nießbrauchrechts niedriger als der freie Marktwert. Andererseits ist vorweggenommene Erbfolge eine beliebte Möglichkeit, durch frühzeitige Weitergabe das Erbe zu regeln.

Kommt es dann zur Scheidung, stellt sich die Frage, was passiert mit der frühzeitig übertragenen Wohnung, für die ein Wohnrecht seitens des Übergebenden existiert. Kern des Scheidungsverfahrens ist die Ermittlung des Zugewinns und dessen Verteilung auf die sich Scheidenden. Rein gedanklich kann überlegt werden, dass die restliche Zeit des Wohnrechts permanent kleiner wird, damit im Gegenzug der … Read More »



Ehevertrag: Geltungsbedingungen

Posted on Juli 15th, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Ehevertrag: Geltungsbedingungen

Gilt ein Ehevertrag auch dann weiter, wenn nach Abschluss eines Ehevertrages die Ehe tatsächlich ganz anders läuft?

Vertragliche Vereinbarungen zu Beginn der Ehe bedürfen intensiver Abwägung und guter Beratung. Denn es ist auch zu beachten: Sollte sich nur für einen Ehepartner der Verlauf der Ehe anders gestalten als bei Abschluss des Vertrages beabsichtigt, so ist dieser Ehepartner dennoch an die ehevertragliche Vereinbarung gebunden. Das tatsächliche Leben kennt Sprünge. Ein Ehevertrag kann eine gute Grundlage für die Ehe darstellen, da er die Auffassungen bei Eheschließung klärt. Er sollte nicht notwendig als etwas Festes, sondern durchaus als etwas Dynamisches, das gegebenenfalls weiterentwickelt wird, verstanden werden.

Bei der Überprüfung der Verbindlichkeit eines vertraglich vereinbarten Ausschlusses des Versorgungsausgleichs hat der BGH im Rahmen der Ausübungskontrolle nach § 242 BGB eine Klarstellung getroffen. Der hierbei gegenständliche Ehevertrag hatte der Sittenwidrigkeitskontrolle nach § 138 BGB standgehalten und wurde … Read More »