Ehegatte


Ehevertragliche Regelung ergänzt idealerweise eine vorweggenommene Erbfolge

Posted on August 20th, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Ehevertragliche Regelung ergänzt idealerweise eine vorweggenommene Erbfolge

Viele Menschen investieren in Wohneigentum. Oft wird dieses an den Erben frühzeitig weitergegeben, allerdings mit der Vereinbarung, dass der Abgebende bis zum Lebensende ein Wohnrecht hat. Dieses wird juristisch als Nießbrauchrecht bezeichnet. Es lastet auf dem Eigentum und vermindert damit dessen freie Nutzung: sollte es verkauft werden, kann der Käufer nicht frei darüber verfügen. So ist der Wert des Grundeigentums in der Zeit des Nießbrauchrechts niedriger als der freie Marktwert. Andererseits ist vorweggenommene Erbfolge eine beliebte Möglichkeit, durch frühzeitige Weitergabe das Erbe zu regeln.

Kommt es dann zur Scheidung, stellt sich die Frage, was passiert mit der frühzeitig übertragenen Wohnung, für die ein Wohnrecht seitens des Übergebenden existiert. Kern des Scheidungsverfahrens ist die Ermittlung des Zugewinns und dessen Verteilung auf die sich Scheidenden. Rein gedanklich kann überlegt werden, dass die restliche Zeit des Wohnrechts permanent kleiner wird, damit im Gegenzug der … Read More »



Der pauschalierte Zugewinnausgleich im Erbfall

Posted on August 15th, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Der pauschalierte Zugewinnausgleich im Erbfall

Als Fachanwältin für das Familienrecht werde ich oft gefragt, ob der geschiedene Ehegatte auch nach der Scheidung noch erbberechtigt ist. Dies ist nicht der Fall.

Mit Scheidung entfällt das gesetzliche Erbrecht des Ehegatten nach § 1931 BGB. Diese Folge tritt bereits dann ein, wenn ein Ehegatte während des Scheidungsverfahrens verstirbt.

Im Falle eines Erbfalles sieht der Gesetzgeber neben dem gesetzlichen Erbrecht des Ehegatten einen pauschalierten Ausgleichsanspruch des überlebenden Ehegatten in Höhe eines Viertels des Nachlasses vor. Viele Jahre war unklar, ob dieser pauschalierte Zugewinnausgleichsanspruch dasselbe Schicksal wie der gesetzliche Erbanspruch des noch nicht geschiedenen Ehegatten erleidet.

Zu diesem Thema hat der BGH mit seiner Entscheidung vom 13.5.2015 (IV.ZS, Beschluss vom 13.05.2015) Klarheit geschaffen. Der pauschale Zugewinnausgleich nach § 1371 Abs. 1 BGB ist rein güterrechtlich zu qualifizieren.

Das hat während eines laufenden Scheidungsverfahrens zur Folge, dass bei Vorliegen des gesetzlichen Güterstandes der Zugewinngemeinschaft der … Read More »