Recht


Alkohol auf dem Fahrrad

Posted on März 5th, by Arne Albers in Recht, Verkehrsrecht. Kommentare deaktiviert für Alkohol auf dem Fahrrad

Manche Vorfälle können dann doch nach Jahren noch Bedeutung erlangen:

Vorsicht bei Alkohol auf dem Fahrrad

Das OVGE Greifswald hat mit Beschluss vom 01.09.2014 – 1 M 89/14 befunden, dass die Fahrerlaubnis auch nach lange zurückliegender Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad zu entziehen ist.

Auch bei einer sechs Jahre zurückliegenden erstmaligen und einzigen Trunkenheitsfahrt mit einem Fahrrad mit einer Blutalkoholkonzentration von 2,42 Promille ist die behördliche Aufforderung zur Beibringung eines medizinisch-psychologischen Gutachtens verhältnismäßig. Anlass für Zweifel an der Eignung gibt nicht die einmalige in der Vergangenheit lange zurückliegende Tat, sondern die sich in der Trunkenheitsfahrt manifestierende Alkoholproblematik des Fahrers. Dessen Blutalkoholkonzentration lag weit über 1,6 Promille. Ein solcher Alkoholmissbrauch ist keine einmalige Handlung, sondern setzt eine Phase der Alkoholgewöhnung voraus. Ob dieses Verhalten auch noch aktuell vorhanden ist, bedarf der Aufklärung durch das einzuholende medizinisch-psychologische Gutachten.

Deshalb: Auffälligkeiten mit Alkohol sollten vermieden werden; es kann … Read More »



Kindesunterhalt im Wechselmodell

Posted on März 5th, by Arne Albers in Familienrecht, Recht. Kommentare deaktiviert für Kindesunterhalt im Wechselmodell

Die Gesetze laufen oft hinter der Vielfalt heutiger Lebensformen hinterher:

Kindesunterhalt im Wechselmodell

Immer häufiger wird zwischen geschiedenen Ehepartnern die Betreuung der gemeinsamen Kinder im Wechselmodell vereinbart. Wechselmodell heißt, dass beide Elternteile gleichwertige Betreuungsanteile für die Kinder übernehmen. Das Kind lebt folglich in zwei Haushalten, so dass eine Pflicht zur Zahlung von Barunterhalt bei gleichwertiger wirtschaftlicher Position der Elternteile entfällt. Etwas anderes gilt nur dann, wenn die wirtschaftliche Position der Elternteile stark voneinander abweicht. Der wirtschaftlich schwächere Elternteil hat dann einen Anspruch auf Zahlung von Kindesunterhalt gegen den wirtschaftlich stärkeren Elternteil.

Aber wie soll dieser Anspruch durchgesetzt werden? Kein Elternteil hat die Obhut im Sinne des § 1629 Abs. 2 Satz 2 BGB. In dieser Vorschrift ist bestimmt, dass bei gemeinsamer elterlicher Sorge der Elternteil, in dessen Obhut sich das Kind befindet, Unterhaltsansprüche des Kindes gegen den anderen Elternteil geltend machen kann. Bei … Read More »